Vorwort

 Abkürzungsverzeichnis

 Ausgewählte Literatur

Teil 1Einleitung

 § 1Unternehmens- und Gesellschaftsrecht im System des Rechts

  I.Unternehmen und Macht

   1.Komplexität und Macht

    a)Die Vielzahl von Gesetzen und anderen Regeln

    b)Warum so kompliziert?

    c)Komplexität schafft Machtspielräume

    d)Ebenso das juristische Spezialistentum

   2.Die Rolle der Wissenschaft

   3.Schlussfolgerungen

  II.Was ist Unternehmensrecht?

  III.Einführung in die Problematik der verdeckten Vermögensverlagerungen

   1.Verdeckte Vermögensverlagerung als zentrales Problem

   2.Mögliche rechtliche Konsequenzen

    a)Verbot von Austauschgeschäften?

    b)Veto-Recht der anderen Gesellschafter

    c)Alternativen?

   3.Verdeckte Vermögensverlagerungen und Gläubigerschutz

Teil 2Die Organisation der Kapitalgesellschaft

 § 2Übersicht über das Recht der Kapitalgesellschaften und Rechtstatsachen

  I.Typen der Unternehmensträger

   1.Typenvielfalt im Gesellschaftsrecht

   2.Einzelkaufmann <=> Gesellschaft

   3.Unternehmensträger mit Haftungsbeschränkung <=> ohne Haftungsbeschränkung

   4.Die Reihenfolge der Darstellung

  II.Warum die Unterscheidung zwischen AG und GmbH?

   1.Kein Unterschied im Wesen

   2.Gesetzliche Hauptunterschiede zwischen AG und GmbH

   3.Andere Rechtsordnungen

  III.Hauptfragen des Kapitalgesellschaftsrechts

   1.Hauptmerkmale der Kapitalgesellschaften

   2.Hauptprobleme

    a)Schutz der Gläubiger

    b)Schutz der Öffentlichkeit vor der Anthropomorphisierung der Juristischen Person

    c)Schutz der Minderheit vor der Mehrheit

 § 3AktG und GmbHG

  I.Zweck der folgenden Darstellung

  II.Die Orientierung der beiden Gesetze am „Lebenszyklus“

   1.Der Lebenszyklus einer unternehmenstragenden Kapitalgesellschaft

   2.Übersicht über AktG und GmbHG

  III.Die wichtigsten beteiligten Personen (Organe)

 § 4Pflichten, Haftung und Überwachung der Geschäftsführung

  I.Treuepflicht zur Gesellschaft

   1.Organschaftliche Treuepflicht

   2.Gesetzliche Ausprägungen der Treuepflicht

    a)Wettbewerbsverbot

    b)Geschäftschancenlehre

    c)Geheimhaltungspflichten

  II.Sorgfaltspflichten der Geschäftsleitung

   1.Pflicht zur sorgfältigen Führung des Unternehmens

    a)Einzelpflichten im Gesetz

    b)Allgemeine Sorgfaltspflicht

    c)Pflicht zur Legalität?

    d)Compliance und interne Ermittlungen?

   2.Pflichten im Gläubigerinteresse (nicht durch Gesellschafterbeschluss verzichtbar)

    a)Überwachung der Kapitalerhaltung

    b)Insolvenzantragspflicht

    c)Insoweit: keine Folgepflicht

   3.Der unternehmerische Handlungsspielraum

    a)Die Business Judgment Rule im amerikanischen Recht

    b)Deutsches Recht

    c)Die Regelung der BJR in § 93 Abs. 1 S. 2 AktG

  III.Haftung der Organmitglieder

   1.Haftung der Mitglieder der Geschäftsleitung nach außen und innen

    a)Anspruchsgrundlagen der Gläubiger gegen die Geschäftsleitungsmitglieder im Außenverhältnis

    b)Anspruchsgrundlagen im Innenverhältnis

    c)Haftung von Strohmännern und faktischen Geschäftsleitern

   2.Ausschluss der Haftung durch Entscheidung der Gesellschafter

    a)Aktiengesellschaft

    b)GmbH

    c)Ergebnis

  IV.Überwachung der Geschäftsführung

   1.Überwachung durch die übrigen Organe

   2.Bedeutende Geschäfte der Gesellschaft mit den Geschäftsleitern

    a)Einschränkung der Kreditvergabe an Organmitglieder

    b)Die Problematik überhöhter Vorstandsgehälter im Aktienrecht

    c)Die Problematik verdeckter Gewinnausschüttungen durch Geschäftsführergehälter in der GmbH

   3.Durchsetzung der Haftung

    a)Allgemeines

    b)Durchsetzung der Haftung in der GmbH

    c)Durchsetzung der Haftung in der AG

Teil 3Gläubigerschutz

 § 5Grundfragen und Prinzip der Kapitalerhaltung

  I.Pflichten und Haftung der Kapitalgesellschaft im Wege der Zurechnung

   1.Vertragliche Verbindlichkeiten

   2.Zurechnung pflichtwidrigen Verhaltens

    a)Zurechnung erforderlich

    b)Zurechnung von Verschulden im Rahmen vertraglicher Sonderverbindungen gem. § 278 BGB oder § 31 BGB?

    c)Zurechnung deliktischer Verantwortlichkeit

  II.Die Haftungsbeschränkung auf das Gesellschaftsvermögen

   1.Was bedeutet „beschränkte“ Haftung?

   2.Haftungsbeschränkung und besondere Haftungstatbestände für Gesellschafter und/oder Geschäftsleiter

   3.Die ökonomische Beurteilung des Instituts der Haftungsbeschränkung

  III.Grundfragen des Gläubigerschutzes

   1.Gläubigerschutz warum?

   2.Gläubigerschutz wann?

   3.Gläubigerschutz vor wem?

   4.Gläubigerschutz wie?

   5.Überblick über Rechtsinstitute des Gläubigerschutzes

  IV.Die Vermögensentwicklung einer Kapitalgesellschaft

   1.Drei Phasen im „Lebenslauf“ einer Kapitalgesellschaft

   2.Die drei Phasen anhand des Beispiels aus der Grafik

    a)Erläuterung

    b)Bilanzielle Betrachtungsweise

   3.Bedeutung und Zweck des gesetzlichen Mindestkapitalerfordernisses

    a)Mindestkapital und Satzungskapital

    b)Fehldeutungen

    c)Die wahre Funktion des Mindestkapitalerfordernisses

   4.Einführung der UG (haftungsbeschränkt)

  V.Das Prinzip der Kapitalerhaltung und wie es die Gläubiger schützen soll

   1.Rückzahlungsverbot, Verbot der Einlagenrückgewähr

    a)Beginn des Verbots von Zahlungen an die Gesellschafter

    b)Begriff der Zahlung: Vermögensverlagerungen zum Gesellschafter

    c)In der Aktiengesellschaft: Bindung des gesamten Vermögens gegenüber verdeckten Gewinnausschüttungen

    d)Rechtsfolge bei Verstoß

   2.Insolvenzantragspflicht der Geschäftsleiter bei Überschuldung

    a)Antragspflicht

    b)Rechtsfolgen bei Verstoß

    c)Bedeutung für den Gläubigerschutz

   3.Die Grundidee des Gläubigerschutzsystems

    a)Finanzielle Betrachtung

    b)Prognoseabhängigkeit nach der Rechtsprechung

    c)Psychologische Wirkungen der Regeln der Kapitalerhaltung

  VI.Details zur Kapitalerhaltung

   1.Analoge Anwendung des § 30 GmbHG auf Umgehungsfälle

   2.§§ 89 Abs. 3, 115 Abs. 2 AktG analog

   3.Darlehensgewährung an Gesellschafter und Aktiventausch

   4.Mithaftung anderer Gesellschafter nach § 31 Abs. 3 GmbHG

   5.Haftung des Geschäftsführers

    a)Schadensersatzpflicht nach § 43 Abs. 3 GmbHG

    b)Haftung nach § 31 Abs. 6 GmbHG

   6.Haftung nach Verkauf der Geschäftsanteile

   7.Erwerb eigener Anteile

 § 6Bilanz- und Insolvenzrecht

  I.Übersicht

  II.Nochmals: Die Vermögensentwicklung einer Kapitalgesellschaft

  III.Die Abhängigkeit des Kurvenverlaufs von den Prämissen der Bilanzierung

  IV.Welches sind die Zwecke der Handelsbilanz

   1.Ausgangspunkt

    a)Überblick über die Lage und weitere Zwecke

    b)Dokumentationsfunktion

    c)Pflicht zur Selbstinformation?

   2.Aussagekraft der Handelsbilanz?

   3.Maßgeblichkeit der Gläubigerperspektive!

  V.Materielle Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung

   1.Allgemeine Grundsätze

    a)Fortführungsprinzip (going concern)

    b)Vorsichtsprinzip

    c)Realisationsprinzip

    d)Imparitätsprinzip

   2.Spezielle Bewertungsgrundsätze

    a)Stichtagsprinzip, § 252 Abs. 1 Nr. 3 HGB

    b)Einzelbewertung, § 252 Abs. 1 Nr. 3 HGB

    c)Anschaffungswertprinzip, § 253 Abs. 1 S. 1 HGB

    d)Planmäßigkeit der Abschreibung, § 253 Abs. 3 S. 1, 2 HGB

   3.Aktivierungs-/Passivierungswahlrechte/Bewertungswahlrechte

   4.Folgen

   5.Ein einheitliches Prinzip?

  VI.Wie wird die Überschuldung tatsächlich festgestellt?

   1.Der modifiziert zweistufige Überschuldungsbegriff nach altem Recht

   2.Feststellung der Überschuldung nach zwischenzeitlichem Insolvenzrecht

   3.Der Überschuldungsbegriff seit Oktober 2008

    a)Einführung

    b)Inhalt des geltenden Überschuldungstatbestands

  VII.Der hier vertretene Standpunkt

   1.Fortführungsprinzip und Vorsichtsprinzip als Gefahren für die Gläubiger

   2.Wann sollte ein Insolvenzantrag gestellt werden?

    a)Überschuldung nach Überschuldungsbilanz

    b)Überschuldung nach Fortführungswerten

    c)Überschuldung nach Liquidationswerten

    d)Widerlegung des Hauptgegenarguments

   3.Konsequenzen für die Auslegung des seit Oktober 2008 geltenden § 19 Abs. 2 InsO

   4.Insolvenzanfechtung als (Teil-)Abhilfe des Bewertungsproblems

 § 7Durchgriffshaftung der Gesellschafter, Gesellschafterdarlehen

  I.Zivilrecht (Haftung des Gesellschafters und der Geschäftsführung)

  II.Durchgriffshaftung der Gesellschafter

   1.Notwendigkeit eines Durchgriffs auf die Gesellschafter

   2.Rechtstechnische Begründung

   3.Mögliche Fallgruppen

    a)Vermögensvermischung

    b)Haftung der Gesellschafter wegen materieller Unterkapitalisierung?

    c)Haftung wegen intensiver Beherrschung der Kapitalgesellschaft durch ihren Allein- oder Mehrheitsgesellschafter? (Gleichlauf von Herrschaft und Haftung)

    d)Instrumentalisierung der Haftungsbeschränkung

   4.Existenzvernichtungshaftung

   5.Fazit: Durchgriffshaftung nach § 826 BGB bei Systemmissbrauch

    a)Beschränkter „Durchgriff“ auf die Gesellschafter und Dritte bei einzelnen Verstößen gegen das System

    b)§ 826 BGB als generalklauselartiger Schutz des Systems

    c)Die Haftung nach § 826 BGB als Innenhaftung im Rahmen des Insolvenzverfahrens

    d)Ausnahmecharakter und Rechtswirklichkeit

  III.Das Recht der Gesellschafterdarlehen zwischen Gesellschafts- und Insolvenzrecht

   1.Historische Entwicklung

   2.Grundgedanke des Kapitalersatzrechts

    a)GmbH

    b)Übertragung auf die Aktiengesellschaft

   3.Tatbestand des Kapitalersatzes im Einzelnen

    a)Zuwendung auf Zeit (Finanzierungshilfe)

    b)Durch einen Gesellschafter (oder einen gleichgestellten Dritten)

    c)In der Krise der Gesellschaft

   4.Rechtsfolgen

    a)Gesetzliche Rechtsfolgen

    b)Zusätzliche Folgen nach der Rechtsprechung

   5.Das neue Recht der Gesellschafterdarlehen

    a)Modernisierung des Kapitalersatzrechts durch das MoMiG

    b)Insolvenzrecht, §§ 39, 135 InsO

    c)Details

Teil 4Rechte und Pflichten der Gesellschafter

 § 8Überblick über die Mitgliedschaftsrechte und -pflichten

  I.Mitgliedschaftsrechte und -pflichten bei der AG

   1.Übersicht

   2.Insbesondere das Auskunftsrecht nach § 131 AktG

   3.Klagerechte

  II.Mitgliedschaft in der GmbH

   1.Der Geschäftsanteil

   2.Die einzelnen Mitgliedschaftsrechte und -pflichten

   3.Klagerechte

  III.Die mitgliedschaftliche Treuepflicht jedes Gesellschafters

   1.Allgemeines

    a)Unterscheidung von der organschaftlichen Treuepflicht

    b)Rechtsgrundlage

    c)Intensität unterschiedlich

   2.Fallbeispiele für die Anwendung der Treuepflicht

    a)In-Sich-Geschäfte des Mehrheitsgesellschafters (ITT)

    b)Treuwidriger Auflösungsbeschluss (Linotype)

    c)Treue der Minderheitsgesellschafter (Girmes-Fall)

   3.Grundfragen der Treuepflicht

    a)Wer schuldet wem Treue?

    b)Unabdingbarkeit der Treuepflicht

    c)Konkrete Folgen der Treuepflicht

 § 9Gesellschaftsinterne Willensbildung durch Beschlussfassung auf der Gesellschafterversammlung

  I.Einführung

  II.Unterschiedliche Reichweite der Gesellschafterzuständigkeit in der AG und in der GmbH

  III.Durchführung der Gesellschafterversammlung

   1.Formale Vorbereitung

    a)Die Bedeutung der formalen Verfahrensvorschriften

    b)Ordnungsgemäße Einberufung

    c)Zulässiger Ort

    d)Tagesordnung

   2.Ordnungsgemäßer Ablauf der Gesellschafterversammlung

    a)Bestimmung eines Versammlungsleiters

    b)Aufgaben und Befugnisse

    c)Protokollierung der Versammlung, § 130 AktG

  IV.Beschlussfassung

   1.Beschluss, Wirksamkeit, Ausführung

   2.Erforderliche Mehrheiten

   3.Fehlerfreier Beschluss

  V.Stimmrecht

   1.Stimmrecht, Stimmabgabe, Stimmpflicht

   2.Stimmverbote

    a)Allgemeines und Wirkungsweise

    b)Das Verbot des „Richtens in eigener Sache“

    c)Das Verbot des Abstimmens über Rechtsgeschäfte mit sich selbst

   3.Abdingbarkeit der Stimmverbote?

    a)Die im Schrifttum herrschende Auffassung

    b)Keine Abbedingung, allenfalls Konkretisierung möglich

    c)Treuepflicht allein genügt nicht

  VI.Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Beschlüssen, Anfechtungsklage

   1.Anfechtungsklage

    a)Rechtspolitische Problematik

    b)Allgemeine Voraussetzungen der Anfechtungsklage

    c)Anfechtungsgründe

    d)Relevanz für das Beschlussergebnis bei Verfahrensverstößen

    e)Bestätigung anfechtbarer Beschlüsse, § 244 AktG

    f)Wirkung des Urteils, § 248 AktG

   2.Nichtigkeitsklage, § 241 AktG

   3.Positive Beschlussfeststellungsklage

   4.Rechtslage bei der GmbH

 § 10Minderheitenschutz

  I.Die Leitungsmacht des Mehrheitsgesellschafters

  II.Machtkontrolle durch Klagemöglichkeiten

   1.Anfechtungsklage und Alternativen

    a)Die Anfechtungsklage als ungeeignetes Instrument

    b)Klage des B gegen den Vorstand?

    c)Klage des B gegen den Hauptaktionär A?

    d)Sonderprüfung und Geltendmachung von Ersatzansprüchen nach §§ 142 ff., 147, 148 AktG (Aktionärsklage)

   2.Zulässigkeit der Aktionärsklage nach der früherer Rechtslage

   3.Die Reform der Aktionärsklage im Jahr 2005

   4.Die Rechtslage in der GmbH

    a)Anfechtung des Beschlusses

    b)Klagemöglichkeit

    c)Übertreibung der Subsidiarität der Gesellschafterklage

   5.Einige Schlussfolgerungen

    a)Abhängigkeit des Schutzes von prozeduralen Möglichkeiten

    b)Information

    c)Die Beurteilung der Angemessenheit

    d)Beweislast für Angemessenheit

  III.Das Stimmverbot bei Rechtsgeschäften mit dem Mehrheitsgesellschafter

   1.Funktion des Stimmverbots als Grenze der Leitungsmacht

    a)Schutz vor verdeckten Gewinnausschüttungen

    b)Stimmverbot als Kompetenznorm

    c)Kompetenzveränderung durch Gesellschaftsvertrag?

    d)Schutz besonders kleiner Minderheiten

   2.Ausnahmen

    a)Sozialakte

    b)Weitere Ausnahmen

   3.Stimmverbote bei In-Sich-Geschäften auch in der AG

    a)Stimmverbote als Rechtsprinzip

    b)Das Stimmverbot des Mehrheitsaktionärs analog § 47 Abs. 4 S. 2 GmbHG

    c)Keine wirksame Beschränkung der Leitungsmacht des Mehrheitsaktionärs?

   4.Grenzen des Minderheitenschutzes

  IV.Minderheitenschutz bei Sozialakten

   1.Rechtstatsächlicher Hintergrund

    a)Varianten des Ausschlusses von Gesellschaftern, Going Private

    b)Schutz durch angemessene Abfindung

   2.Der Squeezeout nach §§ 327a ff. AktG

    a)Terminologie: Squeezeout und Freezeout

    b)Die Kapitalschwelle

    c)Der Hauptversammlungsbeschluss

    d)Angemessenheit der Barabfindung

   3.Unternehmensbewertung im Spruchverfahren

    a)Anwendung des SpruchG

    b)Unternehmensbewertung im Prinzip

    c)Börsenkurs der Aktie als Untergrenze der Abfindung

    d)Die Wirkungen einer Entscheidung im Spruchverfahren

   4.Übertragende Auflösung: Die Fälle MotoMeter/Magna Media

   5.Besonderheiten bei der GmbH

Teil 5Konzernrecht

 § 11Der faktische Konzern

  I.Grundlagen

   1.Die gesetzliche Regelung und der (angebliche) unternehmerische Interessenkonflikt

   2.Grundbegriffe des Konzernrechts

    a)Abhängigkeit und beherrschender Einfluss

    b)Gesellschaftsrechtlich vermittelt

    c)Mehrfache Abhängigkeit

    d)Abhängigkeitsvermutung

    e)Konzern, einheitliche Leitung, Unternehmensgruppe

   3.Vertragskonzern und faktischer Konzern

  II.Der faktische Aktienkonzern, §§ 311 ff. AktG

   1.Die gesetzlichen Regeln für die faktisch abhängige Gesellschaft

   2.Das sog. Konzernprivileg (Verhältnis zu §§ 57 ff. AktG)

    a)Erlaubnis zur vorsichtigen Leitung der Tochter

    b)Veranlassung als Leitungsinstrument

    c)Privilegierung des herrschenden Unternehmens bei verdeckten Gewinnausschüttungen?

    d)Die Übernahme besonderer Risiken durch die Tochter

   3.Konzernhaftung nach § 317 AktG

    a)Tatbestand

    b)Die Funktion des § 317 Abs. 2 AktG

    c)Der Nachteilsbegriff des § 311 Abs. 1 AktG

    d)Kein rechtzeitiger Ausgleich der Nachteile

    e)Rechtsfolge

   4.Pflichten, Folgerecht und Haftung des Tochtervorstands (Einschränkung der §§ 76, 93 AktG)

    a)Die gesetzlichen Regeln (§§ 312–314, 318 AktG)

    b)Besonderheiten bei Veranlassungen nach h.M.

    c)Ablehnung dieser Besonderheiten

    d)Ergebnis

   5.Die Verteilung der Konzernrechte (Schutz der Minderheit vor konzerninternen Rechtsgeschäften)

    a)Schutz durch die §§ 311 ff. AktG?

    b)Der Grund für das Versagen einer ex-post Kontrolle

    c)Schlussfolgerungen

   6.Die Regelung der sog. „Related Party Transactions“ in der Aktionärsrechte-Richtlinie

    a)Geltungsbereich und Überblick über den Regelungsinhalt

    b)Insbesondere die Zustimmungspflicht bei wesentlichen konzerninternen Rechtsgeschäften

    c)Umsetzung in deutsches Recht?

  III.Minderheitenschutz in der abhängigen GmbH

   1.Ausgangslage

   2.Großmuttergesellschaft

   3.Schwestergesellschaften

    a)Meinungsstand

    b)Mehrheitsherrschaft oder Interessenidentität?

    c)Interessenkonflikt oder Interessenidentität?

   4.Ergebnis: Ausschluss der Leitungsmacht bei gruppeninternen (= konzerninternen) Rechtsgeschäften

 § 12Der Vertragskonzern

  I.Unternehmensverträge mit einer Aktiengesellschaft

   1.Wirtschaftliche Fusion und Gesellschafterausschluss

   2.Zustimmung der Hauptversammlungen – kein Stimmrechtsausschluss des Mehrheitsgesellschafters

   3.Rechtsfolgen

    a)Weisungsrecht gem. § 308 AktG bei Beherrschungsvertrag

    b)Ausschaltung der Vermögensbindung in der vertraglich beherrschten Tochter

    c)Verlustausgleich und Sicherheitsleistung gem. §§ 302 f. AktG

   4.Abfindung und Ausgleich

    a)Einführung

    b)Unternehmensbewertung und Verbundvorteile bei der Barabfindung i.S.d. § 305 Abs. 3 S. 2

    c)Die Verschmelzungswertrelation als Maßstab

    d)Ausgleich, § 304 AktG

   5.Ende des Unternehmensvertrags

  II.Der Abschluss eines Beherrschungsvertrags mit einer GmbH

   1.Möglichkeit von Unternehmensverträgen mit einer GmbH

   2.Mehrheitsentscheidung in der Tochter?

    a)Ausgangslage bei Fehlen einer Satzungsregelung

    b)Argumente für und gegen eine Mehrheitsentscheidung

    c)Stellungnahme: Strukturänderung versus Hinausdrängen

   3.Rechtsfolgen des Beherrschungsvertrags

 § 13Die Geschäftsleitung der Obergesellschaft

  I.Allgemeine Einführung

   1.Die Machtverhältnisse in der Aktiengesellschaft als Obergesellschaft

   2.Ursachen

   3.Die Notwendigkeit einer Letztkontrolle der Anteilseigner

   4.Gesetzliche Vorsichtsmaßnahmen gegen eine autonom handelnde Geschäftsleitung

    a)Teilzuständigkeit der Aktionäre für die Gewinnverwendung, § 58 Abs. 2 AktG

    b)Zuständigkeit bei Verkauf des gesamten Vermögens der Gesellschaft, § 179a AktG

    c)Zuständigkeit und Mehrheitserfordernis bei Ausschluss des Bezugsrechts, § 186 Abs. 3 AktG

    d)Keine Einflussnahme des Vorstands auf den Gesellschafterkreis der Aktiengesellschaft

  II.Ausgliederung durch Vermögensübertragung auf Tochtergesellschaften

   1.Die Mediatisierung der Aktionärsrechte durch Konzernbildung

   2.Der Holzmüller-Fall

   3.Neuere Entwicklungen und die Gelatine-Entscheidungen

  III.Das hier vertretene Konzept

   1.Das Versagen des Holzmüller/Gelatine-Konzepts

   2.Rechtsträgerübergreifende Gesellschafterrechte

   3.Die Reichweite der Unternehmensbetrachtung

    a)Übertreibungen oder: Was nicht gemeint ist

    b)Unternehmensgegenstand

    c)Informationsrechte

    d)Gewinnverwendung

  IV.Einzelfragen

   1.Berechnungsdurchgriff nach § 58 Abs. 2 AktG

    a)Gewinnverwendung und Machtverlagerung zum Vorstand

    b)Streitstand zur Anwendung des § 58 Abs. 2 AktG im Konzern

    c)Stellungnahme

   2.Ausgliederungsvorgänge in der Obergesellschaft

    a)Grundsätzlich keine satzungsunabhängige Zustimmungspflicht der Hauptversammlung

    b)Beteiligung der Hauptversammlung analog § 186 Abs. 3 AktG bei erstmaliger Beteiligung Dritter an der Tochter

   3.Die Ungleichbehandlung von Ausgliederung und Beteiligungserwerb

Teil 6Börsengesellschaftsrecht

 § 14Einführung und Rechtstatsachen

  I.Besondere Merkmale von Börsengesellschaften

   1.Die Kapitalsammelfunktion

    a)Hauptmerkmale der börsennotierten Aktiengesellschaft

    b)Freie Übertragbarkeit der Anteile

    c)Zentralisiertes Management

   2.Einwände gegen diese Beschreibung

   3.Die Missbrauchsmöglichkeiten und ihre rechtliche Behandlung

    a)Betrügerischer Wertpapierhandel

    b)Principal-Agent-Problem, rationale Apathie der Investoren, Schwierigkeiten des kollektiven Handelns der Anteilseigner

    c)Lösungsansätze

  II.Erwerb und Wiederveräußerung eigener Aktien als Beispiel für das Principal-Agent-Problem

   1.Gründe für den Erwerb und die Wiederveräußerung eigener Aktien

   2.Die restriktive Handhabung eigener Aktien

    a)Kapitalschutz

    b)Mangelhafte Information des Publikums

    c)Organkompetenzen

    d)Minderheitenschutz

    e)Kursmanipulation und Insiderhandel

   3.Lockerung des Verbots

    a)Gesetzliche Regelung

    b)Angebliche Motive für Rückkaufprogramme

    c)Durchführung des Rückerwerbs und der Wiederveräußerung

   4.Rechtsfolgen bei Verstoß

  III.Die in Deutschland – noch immer – mangelhafte Bedeutung der Wertpapiermärkte

   1.Ergebnisse internationaler Studien

    a)Tiefe der deutschen Wertpapiermärkte

    b)Marktkapitalisierung der größten Unternehmen

    c)Struktur: Blockholder Governance

   2.Warum liquide Wertpapiermärkte?

    a)Die Wettbewerbsfähigkeit banken-orientierter Volkswirtschaften

    b)Externe Finanzierung über die Börsen als sinnvolles Komplement

    c)Unternehmensnachfolge und mittelständische Unternehmen

    d)Ein ausgewogenes Verhältnis als Ziel

   3.Investorvertrauen als Grundbedingung für liquide Wertpapiermärkte

 § 15Besonderheiten der börsennotierten Gesellschaft

  I.Förderung von Investorvertrauen durch Markttransparenz

   1.Kapitalmarktrechtliches Täuschungsverbot und Informationsgebot

    a)Täuschungsverbot

    b)Positive Publizität

    c)Unternehmensinformationen als öffentliches Gut

   2.Die Efficient Capital Market Hypothesis (ECMH)

   3.Die wichtigsten Rechtsquellen

   4.Einteilung der folgenden Darstellung

  II.Der Gang an die Börse

   1.Entscheidung über den Börsengang

    a)Börsenzulassung und öffentliches Angebot

    b)Woher kommen die Aktien für die Platzierung?

    c)Entscheidung über die Zulassung und das öffentliche Angebot

   2.Prospektpflichten und Haftung beim Börsengang

    a)Prospektpflicht nach dem WpPG

    b)Prospekthaftung nach §§ 21 ff. WpPG

    c)Verhältnis zur Vermögensbindung in der Aktiengesellschaft (§§ 57 ff. AktG)

   3.Publizität nach dem Börsengang

    a)Information der Aktionäre

    b)Regelpublizität (Finanzberichterstattung), §§ 114 ff. WpHG

    c)Ad-hoc-Publizität, Art. 17 MAR i.V.m. § 26 WpHG

   4.Kapitalmarktinformationsdeliktshaftung nach § 826 BGB

   5.Das KapMuG

  III.Insiderhandelsverbot und Beteiligungstransparenz

   1.Insiderhandel (Art. 7, 8 und 14 MAR)

    a)Warum ein Verbot?

    b)Begriff der Insiderinformation

    c)Verbotsinhalt und Ausnahmen

    d)Sanktionen und Prävention

   2.Beteiligungstransparenz (§§ 33–47 WpHG)

   3.Directors Dealings, Art. 19 MAR

  IV.Der Kapitalmarkt als Markt für Unternehmenskontrolle

   1.Der Kontrollwechsel bei einer börsennotierten Gesellschaft

    a)Der Begriff der Unternehmenskontrolle und die Kontrollschwelle des § 29 WpÜG

    b)Paketverkauf oder Übernahmeangebot

    c)Notwendiger Schutz der Aktionäre der Zielgesellschaft

   2.Die Kontrollprämie und Gründe für ein Eingreifen des Gesetzgebers

    a)Begriff der Kontrollprämie und drei mögliche Gründe für deren Zahlung

    b)Bewertung

    c)Was ohne kapitalmarktrechtlichen Schutz der Anleger geschähe

   3.Die Beteiligung an der Kontrollprämie durch das WpÜG

    a)Die Angebotspflicht nach § 35 WpÜG

    b)Die Preisregel für das Angebot, § 31 WpÜG

    c)Die Funktion der Vorerwerbsregel

   4.Zur Notwendigkeit eines Schutzes vor feindlichen Übernahmen

   5.Schutz der Aktionäre vor einem feindlichen Übernahmeangebot

    a)Vorfeldschutz beim Aufbau der Beteiligung durch Insiderhandelsverbot und Beteiligungstransparenz

    b)Gleichbehandlung und Information bei der Übernahme selbst

    c)Verhinderungsverbot, § 33 WpÜG

    d)Zweifel an der Funktionsfähigkeit des gesetzlichen Schutzes

   6.Übernahmerecht und Minderheitenschutz (Verhältnis zum Konzernrecht)

    a)Notwendigkeit eines Minderheitenschutzes auch nach der Übernahme

    b)Minderheitenschutz und Angebotspflicht

  V.Aktienrechtliche Sonderregeln für Börsengesellschaften

  VI.Das Ende der Börsennotierung

   1.Der Widerruf der Zulassung als Grundlagengeschäft

    a)Delisting

    b)Die Entwicklung der Rechtsprechung von Macrotron zu Frosta

    c)Zuständigkeit der Hauptversammlung?

   2.Delisting-Angebot nach den Vorschriften des WpÜG

    a)Vermögensschutz der Anleger durch Wertpapier-Erwerbsangebot

    b) Besonderheiten des Delisting-Erwerbsangebots

   3.Downlisting

    a)Begriff

    b)Behandlung als Delisting

 § 16Die Corporate Governance von Börsengesellschaften

  I.Der Begriff der Corporate Governance

   1.USA: Schutz vor Managermacht

   2.Deutscher Ansatz

    a)Definitionsversuche

    b)Deutscher Corporate Governance Kodex

    c)Behandlung in der Literatur

   3.Die Funktion des Hauptaktionärs

  II.Rechtscharakter und Inhalt des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK)

   1.Der DCGK als „soft law“ und die Zuständigkeit für seinen Erlass

   2.Die Unterscheidung zwischen Empfehlungen und Anregungen

   3.Wesentlicher Inhalt des DCGK

  III.Die jährliche Entsprechenserklärung nach § 161 AktG

   1.Zweck und Funktionsweise (Comply or Explain)

   2.Zuständigkeit („Vorstand und Aufsichtsrat“)

   3.Dauererklärung und unterjährige Anpassung

   4.Rechtsfolgen bei Verstoß

  IV.Ausblick

   1.Grundprobleme einer effektiven Überwachung der Geschäftsführung

    a)Optimierungsproblem

    b)Objektivität gegen Nähe oder Aufsicht versus Expertise

    c)Balance zwischen voice und exit: Externe (Kapitalmarkt-) und interne (Gesellschafter-)Kontrolle

   2.Aufsichtsrat und Kontrolle des Hauptaktionärs in den USA und Deutschland

    a)Die Einordnung des Aufsichtsrates in das Problemfeld

    b)Die Unabhängigkeit der Aufsicht

    c)Die Kontrolle des Hauptaktionärs

   3.Liquide Wertpapiermärkte und Corporate Governance

   4.Minderheitsvertreter im Aufsichtsrat kontrollierter Gesellschaften

 Sachverzeichnis