Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) / Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen und Datenschutzerklärung des
Solibro Verlags, Wolfgang Neumann, Jüdefelder Str. 31, 48143 Münster, Deutschland (nachfolgend „Solibro“ genannt)
für die Nutzung seines Shops für digitale Inhalte (eBooks, Hörbuchdownloads) (nachfolgend „Shop“ genannt)
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Solibro und dem Nutzer gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie gelten für sämtliche von Solibro entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte im Shop (im Folgenden Content genannt). Sie gelten für jede Einzelabrufung von Content. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Die AGB können ausgedruckt werden. Der Vertragsschluss kann nur in deutscher Sprache erfolgen.
§ 2 Verfügbarkeit
Solibro gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Content. Solibros Content kann der registrierte Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Solibro gibt jedoch keine Garantie für die Erreichbarkeit seiner Dienste. Ebenso haftet Solibro nicht für etwaige Störungen im Internet.
Die Anzahl der Download-Versuche über den zugesandten Link ist grundsätzlich auf zehn begrenzt.
§ 3 Bestellung
Sie haben die Möglichkeit, unser Angebot in aller Ruhe zu durchforsten. Wenn Sie etwas Interessantes entdeckt haben, legen Sie das Produkt in Ihren virtuellen Warenkorb. Dazu klicken Sie auf das kleine Warenkorbsymbol, dass wir neben dem Produkt eingeblendet haben. Selbstverständlich haben Sie die Möglichkeit, Produkte wieder aus Ihrem Warenkorb herauszunehmen.
Den Bestellvorgang leiten Sie ein, in dem Sie das Schaltfeld „In den Warenkorb“ und nach Auswahl aller gewünschten Artikel auf den Button „Zum Warenkorb“ klicken. Dann erhalten Sie einen Überblick über die gewünschten Artikel. Dann gehen Sie auf den Button „Zur Kasse“. Sie werden hierauf gebeten, sich mit Ihren Nutzerdaten anzumelden bzw. als Neukunde ein Nutzerkonto einzurichten.
Mit der Registrierung als Kunde erklären Sie sich damit einverstanden, dass die von Ihnen eingegebenen Daten durch Solibro oder ein von Solibro beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Sie sind verpflichtet, Solibro Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. Solibro ist berechtigt, die Einrichtung eines Nutzerkontos abzulehnen oder zu widerrufen.
Sind Sie im System angemeldet, werden Ihnen die Produkte angezeigt, die Sie in den Warenkorb gelegt haben. Sie haben hier die Möglichkeit, Produkte wieder aus dem Warenkorb zu entfernen. Um im Bestellvorgang weiter fortzufahren, betätigen Sie das Schaltfeld „Zur Kasse“. Sie erhalten hier eine Übersicht über sämtliche Produkte, die Sie in den Warenkorb gelegt haben, sowie übersämtliche anderen etwaigen Kosten, die im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung anfallen.
Vor dem Absenden Ihrer Bestellung durch die Schaltfläche „Kostenpflichtig bestellen“ haben Sie in jeder Stufe des Bestellprozesses die Möglichkeit, Ihre Angaben durch Klicken der Schaltflächen „Änderungen bestätigen“ bzw. „Löschen bestätigen“ zu korrigieren. Zum Ändern bzw. Löschen der Bestellmenge überschreiben Sie die Mengenangabe im entsprechenden Feld und klicken dann auf „Änderungen bestätigen“ bzw. „Löschen bestätigen“.
Durch Betätigen der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ wird Ihre Bestellung ausgelöst und an uns weitergeleitet. Mit Ihrer Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen.
§ 4 Vertragsabschluss
Bei einer Bestellung schließen Sie einen Vertrag mit dem Solibro Verlag, Wolfgang Neumann, Jüdefelder Str. 31, 48143 Münster, Deutschland. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags durch Lieferung der Ware annehmen.
§ 5 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.
§ 6 Preise und Versandkosten
Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Content ist versandspesenfrei.
§ 7 Zahlung, Gebühren, Abrechnung
Der Besteller ist verpflichtet, den gekauften Content zu den vereinbarten Preisen zu bezahlen. Die Inrechnungstellung erfolgt durch die media control GmbH im Namen und Auftrag von Solibro. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer.
Damit Sie ein eBook im Solibro-Shop erwerben können, ist es notwendig, dass wir Ihren Einkauf über eine Online-Bezahlmethode abwickeln. Derzeit unterstützen wir Zahlungen per Kreditkarte (Visa, MasterCard) und über Paypal. Die Kreditkartendaten werden dabei über ein sicherheitszertifiziertes System verarbeitet.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller ist das mit der abgeschlossenen Bestellung und ihrer Bestätigung eingeräumte Nutzungsrecht an dem gelieferten Content nur unter Vorbehalt und auf Widerruf eingeräumt.
§ 9 Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer Anspruch auf weitere Downloads des entsprechenden Contents. Ferner haftet Händler für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Händler oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Händler beruhen.
§ 10 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung
Wenn Sie beim Vertragsschluss Verbraucher nach § 13 BGB sind, steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie unserem Dienstleister media control GmbH, Langestr.33, 76530 Baden-Baden, Telefon: +49 (0)7221/309-709, Telefax: +49 (0)7221/309-199, E-Mail: eBook@media-control.de, Montag bis Freitag 09.00 Uhr bis 16.30 Uhr mittels einer eindeutigen Erklärung (beispielsweise ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich etwaiger Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichem Content (z. B. E-Books), wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an unseren Dienstleister zurück.)
An die Media control GmbH, Lange Straße 33, 76530 Baden-Baden
eBook@media-control.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
___________
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 11 Copyright und Urheberrechte
Der durch Solibro vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Der Nutzer erwirbt von Solibro das persönliche, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an dem erworbenen eBook/Hörbuch, um das erworbene eBook/Hörbuch auf Endgeräten seiner Wahl (Computer, E-Reader) zu nutzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung des eBooks/Hörbuchs ist nicht gestattet. Das Produkt wird abhängig von den gewährten Verlagsnutzungsrechten mit einem Wasserzeichen oder dem Adobe DRM ausgeliefert. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte am Content nicht entfernen.
§ 12 Datenschutzerklärung (Kurzversion, zur Langversion klicken Sie auf "Datenschutzerklärung" im Fuß der Seite.)
Solibro beachtet die Vorschriften des Datenschutzes (insbesondere DSVGO, BDSG, TMG). Ohne Einwilligung des Nutzers werden Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers von Solibro bzw. seinen Dienstleistern nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung erforderlich ist.
Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass unser Dienstleister media control GmbH die Registrierung und die Nutzung seines Dienstes durch den Einsatz sog. Cookies unterstützt.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand / Online-Streitbeilegung (OS)
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere Mailadresse für Online-Streitbeilegung: streitbeilegung@solibro.de.
Wir sind gesetzlich verpflichtet, Sie darüber zu informieren, dass die für Sie zuständige Verbraucherschlichtungsstelle die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, ist (www.verbraucher-schlichter.de). Gleichzeitig möchten wir darauf hinweisen, dass wir zur Teilnahme am Streitbeilegungsverfahren dieser Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit sind.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist Münster. Ist der Besteller Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für den Firmensitz von Solibro zuständige Gericht in Münster.
(Stand: 24.05.2018)