Details
Generalklausel und Standardmaßnahme
Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit, Band 16 1. Aufl.
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56,00 € |
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| Verlag: | Boorberg |
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| Veröffentl.: | 01.07.2014 |
| ISBN/EAN: | 9783415050556 |
| Sprache: | deutsch |
| Anzahl Seiten: | 520 |
Dieses eBook enthält ein Wasserzeichen.
Beschreibungen
Die Generalklausel ist die zentrale Befugnisnorm und Grundsatzbestimmung im allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht. In der polizeirechtswissenschaftlichen Literatur wird sie als unverzichtbar angesehen: Sie ermoglicht als letzter Rettungs- und permanenter Notanker die Anordnung von Gefahrenabwehrmanahmen dort, wo der Gesetzgeber weder sondergesetzliche Eingriffsgrundlagen noch Standardmanahmen zur Verfugung stellt bzw. stellen kann. Vor diesem Hintergrund berraschen die immer noch bestehenden Unsicherheiten in Bezug auf die exakte Bestimmung des Anwendungsbereichs der Generalklausel. Whrend weitgehend Konsens darber herrscht, wie die unbestimmten Rechtsbegriffe ihres Tatbestandes auszulegen sind, wird die vorrangige Frage des "e;Ob"e; der Anwendung der Generalbefugnis in der rechtswissenschaftlichen Diskussion zu wenig beachtet. Der Autor bestimmt die Reichweite der Generalklausel, indem er seinen Fokus insbesondere auf das Verhltnis der Generalklausel zu den Standardmanahmen als eines der zentralen Probleme des gegenwrtigen Polizei- und Ordnungsrechts richtet. Dabei werden die spezifischen polizei- und ordnungsrechtlichen Konstellationen auftretender Normenkonkurrenzen sowie die lckenhaften Lsungen der Gesetzgeber vorgestellt. Der Verfasser erlutert ausfhrlich am Beispiel von sechs Referenzmanahmen, unter welchen Voraussetzungen die Verwaltungsgerichte den Rckgriff auf die Generalklausel zulassen. Darber hinaus stellt das Werk die in der Literatur vertretenen Konzeptionen und Kriterien zur Abgrenzung der beiden Befugnistypen Generalklausel und Standardmanahme dar. Daran anknpfend entwickelt der Autor eine eigene und neue Lsung. Die Darstellung schliet eine Lcke im polizeirechtswissenschaftlichen Diskurs um die Bestimmung des Verhltnisses der Generalklausel zu den Standardmanahmen und bietet eine klare Handlungsanleitung fr die Praxis.
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